Gemeinde Kals am Gro�glockner


Mitteilung betreffend Registrierung eines weiteren Einleitungsantrages für Volksbegehren: Anti-EU-Volksbegehren


Kurzbezeichnung:

Volksbegehren „ANTI-EU-VOLKSBEGEHREN“ Covid-19 und der schändliche Überfall auf die Ukraine haben wieder eindrucksvoll das Versagen der EU in Krisensituationen bewiesen. Millionen Tote, wirkungslose Sanktionen, Hyperinflation, Schuldenunion, Fremdbestimmung, Asylmissbrauch, Mitgliedsbeiträge in Milliardenhöhe, Türkei-Beitritt, Veto-Lähmung, unfähige Führung: es reicht ! Ziel dieses Volksbegehrens ist ein verbindliches Austrittsreferendum; der (Verfassungs-)Gesetzgeber wird aufgefordert, die Voraussetzungen hierfür zu schaffen.

Diese Website benutzt Cookies. Wenn Sie die Website weiter nutzen, gehen wir von Ihrem Einverständnis aus.